Novelliertes SED-Unrechtsbereinigungsgesetz in Kraft

Am vergangenen Freitag, den 29.11.2019, trat nach Beschluss des Bundestages mit Zustimmung des Bundesrates das Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR und zur Änderung des Adoptionsermittlungsgesetzes in Kraft.

Vor allem die seit Jahren geforderte Aufhebung der Antragsfristen für die strafrechtliche, verwaltungsrechtliche und berufliche Rehabilitierung ist ein enorm wichtiger Schritt für die Anerkennung und die Aufarbeitung des vierzigjährigen, staatlichen DDR-Unrechts insgesamt. Zugleich macht die Entfristung im dreißigsten Jahr der Friedlichen Revolution deutlich, dass die Aufarbeitung von SED-Unrecht kein Verfallsdatum haben kann und der Gesetzgeber eine Wiedergutmachung auch in Zukunft ermöglichen möchte.

Erstmalig werden nun Verfolgungsschicksale in den Reha-Gesetzen mit finanziellen Aus-gleichsleistungen bedacht, die zuvor stets ausgenommen waren. So kommen neben den sogenannten Zersetzungsopfern auch ehemalige verfolgte Schüler bei einer dreijährigen Verfolgungszeit in den Genuss eines finanziellen Ausgleichs. Ebenfalls soll mit Änderungen im strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz den spezifischen Schwierigkeiten begegnet werden, die sich bei der Aufklärung des Sachverhalts im Rehabilitierungsverfahren für ehemalige Heimkinder stellen. Sollte das Gericht zum Beispiel nicht feststellen können, dass die Anordnung der Unterbringung in einem Heim für Kinder oder Jugendliche der politischen Verfolgung oder sonst sachfremden Zwecken diente, soll das Gericht diese Tatsache nun zugunsten der Antragsteller für festgestellt erachten können.
Neben der Neuaufnahme von Opfergruppen, die auch Verfolgungstatbestände außerhalb von Gefängnissen würdigt, sehen die neuen gesetzlichen Regelungen ferner eine Erhöhung der Opferrente sowie der Ausgleichsleistungen für beruflich Verfolgte vor. Zudem wurde der Kreis der Anspruchsberechtigten für die Opferrente erweitert. Statt der bisher nötigen 180 Tage in politischer Haft, reichen nunmehr 90 Tage für den Erhalt der Rente.

Auch wenn die Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze nicht jeden Anspruch erfüllen kann und bestimmte Mängel, wie beispielsweise die Bedürftigkeitsprüfung bei der Opferrente oder die lange Verfolgungszeit als Voraussetzung für die berufliche Reha, nicht behoben wurden, trägt die deutliche Verbesserung doch dazu bei, die Folgen der SED-Diktatur zu lindern.

Weitere Informationen: https://www.landtag.sachsen.de

Filmvorführung „Aufbrüche“

30 Jahre nach den Ereignissen im Herbst 1989 in Plauen war es aus Sicht des Vereins Vogtland 89 e.V. Zeit zu untersuchen, wie sich der anschließende Transformationsprozess im Vogtland vollzogen hat. So beauftragte der Verein den Plauener Filmemacher Tino Peisker, eine Reportage zu produzieren, die anhand von Zeitzeugeninterviews und Aufnahmen an authentischen Orten die gesellschaftlichen Umbrüche in den Jahren danach zu schildern. Bestandteil dieser Reportage ist aber auch eine sachliche Aufklärung über die Verhältnisse in der ehemaligen DDR sein. Grenzregime, Überwachung und Unterdrückung sind wichtige historische Wahrheiten, die der Film in das Bewusstsein des Zuschauers rücken soll.

Der Film wurde unterstützt durch das Förderprogramm „Revolution und Demokratie“ des Freistaates Sachsen, die Sparkasse Vogtland und die VR Bank Bayreuth-Hof eG. Premiere des 45-minütigen Films war am 04.10.2019 im Malzhaus Plauen. Weitere Aufführungen finden am 8. Oktober in Reichenbach, am 15. und 23. Oktober in Berlin, am 8. November in der VR Bank Plauen und am 16.11. in der Göltzschtalgalerie Auerbach statt.

Wanderausstellung „Grenzenloses Sächsisch- Bayerisches Grenzgebiet“

Drei Jahrzehnte nach der Friedlichen Revolution und der Grenzöffnung gibt es in Sachsen noch immer einen großen Informationsbedarf, was das „Leben am Eisernen Vorhang“ während der deutschen Teilung bedeutete. Der Freundes- und Förderkreis des Julius- Mosen- Gymnasiums in Oelsnitz engagiert sich seit vielen Jahren für die lebendige Vermittlung der Geschichte im sächsischen Vogtland und bezieht Schülerinnen und Schüler bei dieser Arbeit ein.  So wurden an ausgewählten Standorten des ehemaligen Grenzgebietes Erinnerungstafeln aufgestellt. Das Vermittlungskonzept besitzt Pilotcharakter, da erstmals in Sachsen vorrangig für Schüler und Jugendliche exemplarische Zugänge zur Geschichte des Grenzregimes und zu den Erfahrungen des Lebens an der Grenze geschaffen wurden.

Ab dem 10. September macht eine Wanderausstellung unter dem Titel „Grenzenloses Sächsisch- Bayerisches Grenzgebiet“ auf diese Geschichte aufmerksam. Sie stellt Erinnerungsorte wie die sogenannten geschleiften Orte, Sperreinrichtungen, die Autobahnbrücke bei Pirk, den Grenzbahnhof Gutenfürst oder das Grüne Band im Vogtland vor. Die Ausstellung ist in Oelsnitz, Weischlitz, Plauen und Regnitzlosau zu sehen.

Iron Curtain Trail – Vortrag

In einem Multimedia-Vortrag am 4.6. im Deutsch-Deutschen Museum Mödlareuth und am 5.6. in Hagers Scheune in Posseck nimmt Sie der Europaabgeordnete Michael Cramer auf die Reise in die deutsche Geschichte und vermittelt uns seine Idee vom IRON CURTAIN TRAIL. Er reist eigens anlässlich 30 Jahre Grenzöffnung ins Vogtland, um diesen Fernradweg in der Grenzregion Thüringen-Sachsen-Bayern-Böhmen bekannter zu machen.

Iron Curtain Trail – europäische Zeitgeschichte „erfahren“

Der „Eiserne Vorhang“ teilte Europa über 40 Jahre in Ost und West. Entlang des ehemaligen Grenzstreifens entstand deshalb der Europa-Radweg Nr. 13 (Iron Curtain Trail), der europäische Geschichte, Politik, Natur und Kultur erlebbar macht.

Im Vogtland verläuft die Hauptroute des Iron Curtain Trail auf sächsischer Seite und eine Alternativroute (EuroVelo 13a) auf bayerischer Seite. Die Strecke verbindet das Dreiländereck (Bayern-Sachsen-Böhmen) bei Prex mit dem Deutsch-Deutschen Museum in Mödlareuth. Verschiedene Gebäude wie ehemalige Wachtürme, Informationstafeln zu Fluchtversuchen bzw. zwangsumgesiedelte Ortschaften erinnern an die Geschichte der Spaltung Deutschlands und Europas. Zudem führt der Radweg durch eine einzigartige Fauna und Flora.

Mit dem Tourenplaner können Sie Ihre diesjährige Tour entlang dieses einzigartigen Radwegs planen.

https://touren.vogtland-tourismus.de/de/tour/fernradweg/iron-curtain-trail-vogtland-/37445282/

Sächsisches Geschichtscamp 2015 in Plauen

Das Geschichtscamp 2015 fand in Plauen statt, einer Stadt, die sowohl im Grenzgebiet der ehemaligen DDR lag als auch im Herbst 1989 eine bedeutende Rolle spielte. Das Geschichtscamp bot Schülerinnen und Schülern an diesem Ort die einmalige Chance, sich 25 Jahre nach der Wiedervereinigung intensiv mit der Geschichte der deutschen Teilung und den Folgen für die Menschen in der DDR zu befassen.

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Elstertalbrücke bei Pirk

Elstertalbrücke mit Stele zur Fertigstellung der Autobahnbrücke am 6.9.1993. Der Brückenbau begann 1938 – es wurden hier Granitblöcke aus dem KZ-Flossenbürg verbaut. 1940 wurde der Brückenbau kriegsbedingt stillgelegt. Dieser Zustand änderte sich auch in der DDR-Zeit nicht. An einer Autobahnverbindung in Richtung Westen war der damaligen Staatspartei SED nicht gelegen. In der DDR-Zeit wurde die unvollendete Brücke mit ihren bereits errichteten Rundbögen deshalb für viele Vogtländer zu einem Symbol der deutschen Teilung. 1993 wurde die Eröffnung des Bauwerks deshalb unter großer öffentlicher Anteilnahme gefeiert.